Maßgebend für die Frage, wer wofür verantwortlich ist, ist regelmäßig der Umstand, wer entweder als Grundstückseigentümer oder Pächter nutzungsberechtigt für die Fläche des Spielplatzes ist. Bei Spielplätzen auf Gemeinschaftsflächen innerhalb…
Unser Bezirksverband hat bisher keine Rahmenvereinbarungen mit der GEMA abgeschlossen. Dies ist auch künftig nicht vorgesehen. Die Verantwortung für den Abschluss solcher Vereinbarungen – wenn solche notwendig erscheinen – liegt…
Demnächst stehen ja üblicherweise die Vorbereitungen für die Jahreshauptversammlungen an. Hierbei sind nach Vereinsrecht zwingend einige Dinge zu beachten. Beispielhaft möchte ich einige davon aufführen: Die Versammlung muss unbedingt von…
Aufgabenstellung unserer Kleingartenvereine ist, die ihnen von Dritten überlassene Fläche parzelliert Interessenten zur Bewirtschaftung als Kleingarten zu überlassen. In aller Regel wurden ihnen diese Flächen von Kommunen pachtweise zur Verfügung…