Maßgebend für die Frage, wer wofür verantwortlich ist, ist regelmäßig der Umstand, wer entweder als Grundstückseigentümer oder Pächter nutzungsberechtigt für die Fläche des Spielplatzes ist. Bei Spielplätzen auf Gemeinschaftsflächen innerhalb von Kleingartenanlagen ist dies regelmäßig der jeweilige Verein, der üblicherweise ja Pächter dieser Fläche ist. Und zwar unabhängig davon, ob der Spielplatz nur für Vereinsmitglieder […]

Unser Bezirksverband hat bisher keine Rahmenvereinbarungen mit der GEMA abgeschlossen. Dies ist auch künftig nicht vorgesehen. Die Verantwortung für den Abschluss solcher Vereinbarungen – wenn solche notwendig erscheinen – liegt deshalb beim rechtlich ja selbständigen Einzelverein. Über die Notwendigkeit, ob dies im Einzelfall erforderlich ist, sollte sich der Verein rechtzeitig vor einer Veranstaltung kundig machen. […]

Demnächst stehen ja üblicherweise die Vorbereitungen für die Jahreshauptversammlungen an. Hierbei sind nach Vereinsrecht zwingend einige Dinge zu beachten. Beispielhaft möchte ich einige davon aufführen: Die Versammlung muss unbedingt von dem Funktionsträger (üblich 1. Vorsitzender) eingeladen werden, der in der jeweiligen Satzung erwähnt ist. Die Versammlung ist unbedingt in der Form einzuberufen, wie es die […]

Aufgabenstellung unserer Kleingartenvereine ist, die ihnen von Dritten überlassene Fläche parzelliert Interessenten zur Bewirtschaftung als Kleingarten zu überlassen. In aller Regel wurden ihnen diese Flächen von Kommunen pachtweise zur Verfügung gestellt. Rechtsgrundlage ist das Bundeskleingartengesetz, das die Art der Nutzung skizziert und die Gebietskörperschaften auffordert, dem Bedarf an solchen Flächen durch deren Überlassung an Kleingartenvereine […]